Simbabwe Weekly Update - Woche zum 15. Dezember 2009

Geschrieben von ZDN am 18. Dezember 2009

Politik

ZANU-PF fünften Kongress, der am Samstag in Harare endete, genehmigt Robert Mugabe als der Parteivorsitzende für weitere fünf Jahre, Joice Mujuru als Senior Vice President, John Nkomo als zweite Vize-Präsident und kontroverse südafrikanische Botschafter Simon Khaya-Moyo als Parteivorsitzender . Mugabe wird 92 sein, am Ende seiner neuen Amtszeit. Die Delegierten verabschiedeten angeblich eine Reihe von Resolutionen, die die Partei gegen die MDC und der SADC, unter ihnen eine Entscheidung über die Diskussionen im Zusammenhang mit der umstrittenen Ernennung des Gouverneurs der Reserve Bank, der Generalstaatsanwalt und der Provinzhauptstadt governors.Mugabe aufhören gesetzt räumte ein, dass Zanu -PF hatte die Präsidentschaftswahlen verloren im vergangenen März und beschimpfte seine Partei für Machtkämpfe und sagte, dass Zanu wurde "Essen selbst up". Er wird angeblich zum Befüllen der oberen Führungspositionen ausschließlich mit seinem eigenen Stamm Zezuru, Bürsten beiseite Anforderungen für die Aufnahme von den anderen vier ethnischen Gruppen kritisiert. (Ref Jan Raath den Artikel in der Times vom 12. Dezember: "Mugabe sagt, seine Partei gebrochen wird" Essen selbst up.Raath schreibt: "Die Loyalität der oberen Ebenen der Armee, Polizei und Geheimpolizei ein wichtiger Faktor in Gefahr Mugabes sind Überleben ... (so wie sie sind) ... zerrissen durch politische Klüfte ... "Apropos am Ende des Kongresses, sagte Mugabe Wahlen abgehalten werden würde" bald ", befürchtet, dass er eine Kampagne der Gewalt und des Terrors zu montieren würde. Er gelobte, Forderungen widerstehen von seinen Gegnern zu reformieren, die Sicherheit des Landes forces.John Nkomo nahm die Ernennung zum zweiten Vizepräsidenten mit einem seltenen Aufruf des Friedens und der Solidarität und sagte, dass er die Orgel auf der nationalen Heilung zu gewährleisten plant nach wie vor ein fester Bestandteil der country.Media Unterdrücker Jonathan Moyo erhielt eine Standing Ovation, als er an das Zentralkomitee der Partei ernannt wurde. Beobachter sagen, seine Wiedereinstellung verheißt nichts Gutes für die Zukunft der Medien im Land.
Partei-Rebellen angeblich Flugblätter unter der ZANU-PF Delegierten des Kongresses forderte sie auf, verteilt "zurückfordern ihrer Partei aus dem Präsidium."
Adressierung der Kongress am Samstag im Namen des ANC, sagte Human Settlements Minister Tokyo Sexwale die GPA war die Grundlage für eine wirtschaftliche Erholung und die weitere Entwicklung für Simbabwe gelegt. Er appellierte an die ZANU-PF-Führung und alle ihre Mitglieder zu unterstützen und einen Kurs über (die) Zeit der Verhandlungen, die zu einer dauerhaften Lösung für die Herausforderungen konfrontiert, dass Simbabwe führen sollte. Er warnte, dass wenn die Dinge nicht gut gelaufen in Simbabwe, Südafrika betroffen wären.

Die südafrikanische Vermittlung Team am Freitag forderte die verfeindeten Parteien zu beschleunigen, die die Teilung der Macht Gespräche vor im nächsten Jahr der FIFA-Weltmeisterschaft. Ein Sprecher sagte der Vermittler in Simbabwe konnte verpassen Spin-offs aus dem Ereignis, wenn das Land noch immer verstrickt in politische Streitigkeiten.

Führende simbabwische Menschenrechtsanwalt Gabriel Shumba, der am Donnerstag mit der 2009 Vera Chirwa Prize vorgestellt wurde, jedes Jahr angeboten, die das Zentrum für Menschenrechte an der Universität von Pretoria in Südafrika, sagte letzte Woche der ZANU-PF Tag im Griff nummeriert sind, Erklärung der Partei hat die Unterstützung der Streitkräfte verloren. Shumba ist Executive Chairman des Zimbabwe Exiles 'Forum.

Leaked Protokoll einer letzten geheimen Treffen der ZANU-PF-Führung zeigen, dass die Partei gesteht sie konfrontiert politischen Aussterben und erkennt, dass die MDC hat den oberen hand.However, Politikwissenschaftler an der Universität von Simbabwe, Eldred Masunungure gewonnen, sagte voraus, dass diejenigen, ZANU-PF wurde tödlich verwundet wurden einen Fehler zu machen: "Die Leute sollten Wunschdenken mit ernüchternden Analyse verwechseln. ZANU-PF ging durch turbulente Zeiten vor 30 Jahren. "Er merkte auch an gab es keinen Grund zu glauben, es habe ein Waffenstillstand zwischen der Art der Mnangagwa und Mujuru Fraktionen. "Ich sehe es als ein Kampf bis aufs Messer", sagte er. "Mnangagwa betrachten kann sich nieder, aber nicht aus ..."
(Ref Peta Thornycroft Artikel in der Sunday Tribune vom 13. Dezember veröffentlicht wurde: "ZANU-PF vermeidet große Fallout".)

Governance

Die Verhandlungen über eine Machtteilung, der letzte Woche vertagt, um für die ZANU-PF Kongress zu ermöglichen, wird am Freitag fortgesetzt.

Premierminister Morgan Tsvangirai sagte, die Regierung werde bald verkünden die Mitglieder der vorgeschlagenen Zimbabwe Human Rights Commission (ZHRC) und drei weitere Gremien, die Frage der Menschenrechte durch die Regierung der nationalen Einheit geschaffen zu unterstützen.

Eine Umfrage von Washington ansässige Organisation Freedom House in Auftrag gegeben und veröffentlicht in Südafrika am Freitag festgestellt, dass 73% der Simbabwer ein neues und frei gewählte Regierung wollte innerhalb von zwei Jahren. Zwei Drittel der MDC-Anhänger fordern, dass die Täter der politischen Gewalt im Jahr 2008 strafrechtlich verfolgt werden, während die glauben, fast die Hälfte der ZANU-PF-Anhängern Amnestie für solche Verbrechen gewährt werden sollte. Freedom House Analyst Charles Mangongera sagte, die Umfrage zeigt ein Hunger nach demokratischen Prinzipien innerhalb der ZANU-PF Reihen.

US-Präsident Barack Obama würdigte den "Mut" der Simbabwer in seiner Rede nach dem Empfang des Friedensnobelpreises in Norwegen. Er sagte, die USA würden für die keine Stimme zu stehen, markieren die repressiven Regime in Simbabwe, Iran und Birma.

Der neue Botschafter der Vereinigten Staaten Simbabwe, Aaron Charles Ray, sagten die gezielte Sanktionen gegen Simbabwe von seiner Regierung verhängt rechtmäßig sind und es ist nicht für Personen außerhalb des US-Kongresses ihre Hubkraft möglich.

Leiter der Delegation der Europäischen Union (EU) Xavier Marchal letzte Woche sagte, Europa sei bereit, die Beziehungen zu Simbabwe wieder herzustellen, wenn das Land vollständig den Global Political Agreement (GPA) implementiert. Beim Öffnen eines Economic Partnership Agreements (EPA) Seminar in der Hauptstadt, sagte Marchal die EU nicht darin bestand, einen Regimewechsel als angeblich durch Mugabe.

Medien

Zwei Journalisten der in Privatbesitz Zimbabwe Independent wurden vom Abdecken des offiziellen Eröffnung des Kongresses der ZANU-PF ausgeschlossen.

Der Präsident der Zimbabwe Editors 'Forum hat Zusicherung der Regierung, dass im Exil lebenden Journalisten nicht werden strafrechtlich verfolgt, wenn sie zurückkehren werden gefordert. Er sagte, die Organisation, die von der Regierung Zurückhaltung bei solchen Versicherungen bieten betraf.

Botswanas Regierung eine Erklärung abgegeben, der Feststellung, "die erneute Auftreten von Behauptungen in einem Abschnitt des Zimbabwe Medien 'von Piratensender dass aus seinem Hoheitsgebiet gehostet, sagte aber, Botswana nicht' Hafen solche Radiosender."

Eine Gruppe von Journalisten haben sich entschlossen, vor Gericht anfechten, die Wahl eines neuen Simbabwe Union of Journalists (ZUJ) Exekutive, wer sie war unfair sagen gewählt.

Bildung

Bildungsminister David Coltart an diesem Wochenende Neuland betreten, indem sie einen Telekonferenz mit der simbabwischen Diaspora. Der Anruf ließ der Minister um seine Vision für Bildung kommunizieren im Land und ziehen sich auf die Expertise der Simbabwer leben in Ländern wie Dänemark, Kanada und Südafrika.

Diamanten

Simbabwischen Umweltschutz Behörden haben südafrikanische Firmen Partnering eine staatliche Bergbau-Unternehmen in einem umstrittenen Venture in den Marange Diamantenfelder abbauen, um Operationen zu stoppen bestellt. Sie behaupten, die Firmen erhielten keine Freigabe durch die Environment Management Authority (EMA) vor dem Bergbau. Die Regierung illegal beschlagnahmt das Feld von einer britischen Firma, African Consolidated Resources.

Die Vereinigten Staaten, der EU und anderen westlichen Ländern die UN-Vollversammlung am Freitag für das Ignorieren von Simbabwes Nichteinhaltung der internationalen Richtlinien, um Handel mit Blutdiamanten eindämmen entsprechen verschrien.

Gesundheit Krise

Masern hat sich in vielen Regionen des Landes gebrochen, was zu einer landesweiten Impfung und Immunisierung Kampagne. Zweiundsiebzig Fälle hatte bis Montag wurde in vierzehn Bezirke gemeldet und Gesundheit Beamten sagte, es wurde auf andere Bereiche ausbreiten.

Es wird behauptet, dass in Simbabwe HIV / AIDS-Infektionsrate hat sich auf knapp mehr als 13 Prozent von 18 Prozent im Jahr 2006 gesunken, eines der wenigen Länder in Afrika südlich der Sahara, einen jährlichen Rückgang der Neuinfektionen haben. Der Rückgang ist auf das Land erholt Gesundheitswesen zurückzuführen, nachdem die Regierung der nationalen Einheit an die Macht geschworen wurde vor neun Monaten.

Wirtschaft

Finanzminister Tendai Biti riskiert einen Sturz mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) nach Missachtung des Fonds beraten zu retten Sonderziehungsrechte (SDR) Mittel, die dem Land vor drei Monaten.

Simbabwe wird die Einrichtung eines Debt Management Office-Ausverkauf des Landes Auslandsschulden zu prüfen. Das Büro wird im Ministerium untergebracht werden und ist der erste Schritt zur Beilegung des Landes US $ 5,4 Milliarden Schulden.

Die Europäische Union (EU) ist besetzt Implementierung eines 110.000.000 € Engagement für Simbabwe Short Term Emergency Recovery Programme (STERP) zu unterstützen.

Eine simbabwische Ökonom, Dr. Eric Bloch, sagte die Wirtschaft des Landes in zwei Jahren würde die gleiche Größe haben, wie es im Jahr 1997 war und im Jahr 2019 wäre es der fünfte stärkste Volkswirtschaft in Afrika sein. Jedoch sagte er, der Erfolg des Wachstums der Wirtschaft würde sich auf die uneingeschränkte Umsetzung des GPA ab.

Affirmative Action Group (AAG), ein Indigenisierung Lobbygruppe, hat die Pläne von Biti die Einrichtung eines Wahlkreis Development Fund (CDF) kritisiert. AAG Präsident Supa Mandiwanzira sagte der Fonds würde ein Vehikel politischer Zweckmäßigkeit zu sein.

Simbabwes Regierung der nationalen Einheit wird mehr Geld für Reisen ins Ausland, als auf grundlegenden Dienstleistungen wie medizinische Versorgung für Beamte, laut Statistik des Ministeriums der Finanzen veröffentlicht. Auslandsreisen von Mugabe und Mitglieder seines Kabinetts bis US $ 28.400.000 der US $ 126.400.000 für Ministerien Betriebskosten zwischen Januar und Oktober dieses Jahres zugeordnet werden. Im November reiste Mugabe nach Rom für die UN-Welternährungsgipfel mit einem Gefolge von mehr als 60 Personen.

Geschäft

Deutsch Investmenthaus African Development Corporation (ADC) letzte Woche sagte, es sei Mehrheitsbeteiligung an Simbabwes Premier Finance Group (PFG) in einem US-$ 6.000.000 transaction.The Deal, der Verzicht auf sein Harare Empowerment Regeln, die Institution in ausländischer Kontrolle verlassen sah, erworben, wird dazu beitragen, wieder herzustellen die Gruppe als führendes Finanzinstitut.

Simbabwe und zwei chinesischen Unternehmen unterzeichnet letzte Woche vier Finanzierungs-und Anlagepolitik Vereinbarungen über Transport-und mining.A Delegation aus China Export und Import Bank wird erwartet, dass Simbabwe besuchen noch in diesem Monat weiter zu erkunden Gebiete, im Land zu investieren. Das Team wird erwartet, dass Gespräche mit Beamten des Finanzministeriums und der Zentralbank von Simbabwe, um Bereiche der möglichen Zusammenarbeit im finanziellen Bereich zu besprechen.

Gewalt und Belästigung

Jenni Williams, einer der Führer der Gruppe Druck Women of Zimbabwe Arise (Woza), wobei die Agenten der Staatssicherheit wurden die Überwachung ihrer Bewegungen seit ihrer Rückkehr aus den Vereinigten Staaten, wo sie erhielt 2009 den Robert F. Kennedy Human Rights Award. Die Gruppe ist vor Gericht, weil sie angeblich illegale Demonstrationen zu organisieren.

Steinwürfe ZANU-PF-Miliz angegriffen einem Lastwagen, der MDC-Anhänger zu einer Kundgebung in Uzumba, Mashonaland East Provinz am vergangenen Sonntag.

Rechtliche

Ein 62-jähriger Mann war letzte Woche vor Gericht zu sagen, dass Mugabe "ist gescheitert und muss gehen", und auch für die Schuld der Landreform-Programm für die Nation Nahrungsmittelknappheit. Er wurde in Untersuchungshaft aus der Haft bis zum 6. Januar nächsten Jahres.

Die Regierung der nationalen Einheit wird im nächsten Jahr dem Parlament bringen die Justizbehörden Bill (GKI), die Bedingungen des Dienstes in der Justiz des Landes zu verbessern sucht.

Ein Gericht in Simbabwe am Donnerstag freigesprochen Menschenrechtsanwalt Alec Muchadehama und Konstanz Gambara, der Angestellte des High Court Judge Chinembiri Bhunu, unter dem Vorwurf der Missachtung des Gerichts. Sie haben vor Gericht, weil sie angeblich seit Juni die Erleichterung der illegalen Entlassung aus dem Gefängnis von MDC-Vertretern Gandhi Mudzingwa und Kisimusi Dhlamini und Foto-Journalist Arison Manyere gewesen.

Fremdenfeindlichkeit

Mehr als ein Jahr nach der Unterzeichnung des GPA, sind junge Menschen immer noch das Land verlassen in Scharen, um ein besseres Leben in Südafrika zu suchen. Die Limpopo Flüchtlingslager in der Nähe des Beit Bridge Grenzposten, erhält etwa 350 bis 400 neue Asylanträge täglich.

Eine neue Welle der fremdenfeindlichen Übergriffe der vergangenen Woche traf Südafrikas nördlichste Stadt Polokwane nach der Entdeckung des Körpers von einer südafrikanischen Frau, die vergewaltigt worden war. Unmittelbar Simbabwer wurde Hauptverdächtigen und sechs Männer wurden schwer durch schwingende Eisenstangen und zwingt Behörden zu Simbabwer, die in Gefahr zu einer Notunterkunft waren evakuieren verletzt. Laut Beamten der Einwanderungsbehörde in Beit Bridge, geben 16 000 Simbabwer in Südafrika jeden Monat, während nur eine Handvoll freiwillig repatriiert wurden. Mindestens 3 Millionen Simbabwer sind vermutlich nach Südafrika seit 2000 geflohen sind.

Umwelt-und Wildtierforschung

Mugabe in Simbabwe beitreten werden Jugendliche bei der Klimakonferenz in Kopenhagen in dieser Woche mit einem 59-köpfigen Delegation.

Simbabwe hat 149 Nashörner in den vergangenen drei Jahren verloren zu wildern, was zu einem deutlichen Rückgang des Landes Nashornpopulation haben Umweltschutzgruppen sagte.

Humanitäre Krise

Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember zu markieren, sagte Premierminister Morgan Tsvangirai in einer Erklärung, dass die Menschenrechte nicht ist ein Fremdwort auf Simbabwe von anderen Ländern auferlegt, sondern wird durch die Werte eines jeden simbabwischen erstellt.

Das Rote Kreuz vergangene Woche einen Appell für $ 33.200.000, um einen kontinuierlichen Betrieb Lebensmittelhilfe in Simbabwe bis September 2010 zu verlängern. Die Operation wird von der Zimbabwe Red Cross Society (ZRCS) mit Unterstützung der Internationalen Föderation der Rotkreuz-und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) geführt.

Welche feststellt, dass Mugabe und seine Partei eine systematische Kampagne der sexuellen Gewalt gegen Frau, die das MDC im Rahmen der letztjährigen unterstützt gestartet: AIDS-Free World, eine internationale Hilfsorganisation, hat einen Bericht mit dem Titel "Sexuelle Terror in Mugabes Simbabwe, die Wahl zur Vergewaltigung" veröffentlicht Wahlen. Der Bericht appelliert an die Führer der Welt, um die systematischen Vergewaltigungen während der Wahlen 2008 ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu erklären.

UNICEF gespendet 10 Fahrzeugen sowie Kraftstoff-und EDV-Anlagen, die helfen, Kinder-und Jugendhilfe Beamten überwachen den Ernährungszustand von Kindern im ganzen Land, vor allem derjenigen, die mit Nahrungsmittelknappheit wird.

Agricultural Sector

Ein neuer Bericht von der Brooks World Poverty Institute an der University of Manchester sagt, dass weiße kommerzielle Farmer sollen für ihr Land verlieren, um die Ankurbelung der Wirtschaft Simbabwes zu kämpfen kompensiert werden. Der Bericht stellt fest, dass die Landreform, die Krise ausgelöst.

Wirtschaftsminister Elton Mangoma sagte Simbabwes Koalitionsregierung wird die Landfrage durch die Ende 2010 zu lösen, aber nicht sagen, wie die Regierung, dieses Kunststück zu erreichen hoffte.

Quelle: Zimbabwe Democracy Now
www.zimbabwedemocracynow.com